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Falsch: „Aktuelle WHO bestätigt AfD-Antrag von vor über drei Jahren!“

Falsch: „Aktuelle WHO bestätigt AfD-Antrag von vor über drei Jahren!“

–- „Die WHO warnt vor krankmachendem Lärm von Windturbinen und empfiehlt Richtwerte für Windenergieanlagen.“ –-

Genauer gesagt, hat die WHO „Leitlinien für Umgebungslärm“ herausgegeben, in denen „Verkehrslärm (Straßenverkehrs-,
Schienenverkehrs- und Fluglärm), Lärm von Windenergieanlagen und Freizeitlärm“ thematisiert werden. In diesen Leitlinien werden starke und bedingte Empfehlungen gegeben.
Starke Empfehlungen werden dabei als empfehlenswerte Umsetzungen beschrieben, die einen nachgewiesenen „Nettonutzen“ haben. Bedingte Empfehlungen haben eine weniger sichere Wirksamkeit, da der evidenzbasierte „Nettonutzen“ geringer ist, so die WHO-Leitlinie. Die Empfehlungen zum Thema Windenergieanlagen fallen unter die „bedingte“ Empfehlungen.

— „Nach einer neuen Richtlinie der Weltgesundheitsorganisation sollten sie durchschnittlich 45 Dezibel am Tage nicht überschreiten, berichten mehrere Medien übereinstimmend. „Lärm von Windenergieanlagen oberhalb dieses Wertes ist mit schädlichen gesundheitlichen Auswirkungen verbunden“, heißt es in dem Bericht. Für genehmigungspflichtige Anlagen in Wohngebieten gilt laut Deutschem Umweltbundesamt bei der Lärmbelastung zur Zeit ein Richtwert von 55 Dezibel tagsüber und 40 Dezibel nachts.“ —

Die TA Lärm, auf die sich die AfD hier bezieht, regelt die Immissionsrichtwerte von „Gewerbe- und Industrieanlagen“ verschiedener Art. Die hier zitierten 55 dB(A) und 40 dB(A) gelten für allgemeine Wohngebiete, in denen also auch Läden, Gaststätten und „nichtstörende Handwerksbetriebe“ zulässig sind. Für reine Wohngebiete gelten 50 dB(A) am Tage und 35 dB(A) zur Nacht.
In den WHO-Leitlinien werden übrigens keine Empfehlungen zur Nacht gegeben, da die „Qualität der Evidenz zur nächtlichen Belastung durch
Lärm von Windenergieanlagen zu gering ist, um eine Empfehlung zu gestatten.“

— „Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, André Barth:
Die Regierungskoalition, sowie Grüne und Linke lehnten bereits im Juli 2015 einen Antrag der AfD-Fraktion ab, der ein Stillhalteabkommen (Moratorium) für den weiteren Ausbau der Windkraftanlagen in Sachsen vorsah. Laut dem Bundesamt für Umwelt, stellten Forscher bei einem Langzeitversuch krankhafte Veränderungen, beispielsweise Depressionen, durch Infraschall fest.“ —

Das ist falsch, das hat das Umweltbundesamt nicht festgestellt. André Barth vermischt hier „verschiedene Sachverhalte“, wie das Umweltbundesamt auf Nachfrage mitteilt.
Zwar wurde 2014 eine Machbarkeitsstudie zu Wirkungen von Infraschall in Auftrag gegeben, die darauf aufbauende Nachfolgestudie ist allerdings noch gar nicht abgeschlossen. Die Forschungsergebnisse unter dem Titel „Lärmwirkungen von Infraschall“ werden erst 2019 vorliegen, so das Bundesumweltamt weiter.

Die von der AfD angesprochenen „krankhaften Veränderungen, beispielweise Depressionen“ wiederum, beziehen sich nicht auf Infraschall, sondern hörbaren Umgebungslärm. Da die „Lärmwirkungsforschung“ psychische Erkrankungen eher nachrangig betrachtet hat, wurde hierzu 2017 ein weiteres Forschungsvorhaben an die TU Dresden vergeben. Dabei soll der „Wirkungszusammenhang zwischen chronischen Verkehrsgeräuschbelastungen und verschiedenen psychischen Krankheitsbildern erforscht werden.“ Ergebnisse dazu werden im Jahr 2021 vorliegen, teilte uns das Umweltbundesamt mit.

— „Nun bestätigt eine Untersuchung der Weltgesundheitsorganisation unseren Antrag von vor über drei Jahren.“ —

Auch das ist falsch, die AfD wollte 2015 den Ausbau der Windenergie in Sachsen bis auf Weiteres stoppen. Womit übrigens auch das sogenannte „Repowering“ veralteter Anlagen, also dem Austausch von Windkraftenergieanlagen durch moderne und und damit auch leisere Anlagen gestoppt worden wäre. Eine solche Empfehlung oder gar Forderung hat die WHO nicht im Ansatz getroffen.

— „Den Altparteien war und ist es offensichtlich völlig egal, dass Windkraft krank macht. Uns warf man, wie so oft, Populismus vor, während Politiker von CDU und Grünen in anderen Ländern, z.B. Thüringen, die gleiche Forderung zum Ausbau-Stopp der Windkraft stellen. Das beweist, dass es bei dieser Politik nicht um Fakten, sondern um ideologische Blockadepolitik geht!“ —

Angesichts der Faktenverdrehung in dieser Pressemitteilung, wird aus dem letzten Satz der AfD der berühmte Schuh draus.

Falsch: „Muslimische Asylbewerber können bis zu vier Frauen und ihre Kinder nach Deutschland holen!“

Falsch: „Muslimische Asylbewerber können bis zu vier Frauen und ihre Kinder nach Deutschland holen!“

André Barth (MdL #AfD #Sachsen):

„Muslimische Asylbewerber können bis zu vier Frauen und ihre Kinder nach Deutschland holen!“

Falsch.

Er schreibt weiter:

– „Muslimische Asylbewerber haben bis zu vier Frauen und entsprechend viele Kinder. CDU und SPD sind für den Familiennachzug dieser Großfamilien im Einzelfall, berichtet die „Welt“.“ –

In dem betreffenden Artikel ging es um den Nachzug einer (!) zweiten Ehefrau, was in Rheinland-Pfalz als Härtefall auf Grund des Kindeswohls genehmigt wurde.

– „André Barth, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion, erklärt:
Es ist unglaublich: Laut Allensbach-Umfrage ist die deutliche Mehrzahl der Deutschen strikt gegen den Familiennachzug und zwar ALLER Asylbewerber und nicht derer mit subsidären Schutz. Die Altparteien haben sich aber längst von den Interessen des eigenen Volkes verabschiedet und haben scheinbar nichts anderes im Kopf, als Deutschland umfassend mit kulturfremden Migranten zu fluten und damit bis zur Unkenntlichkeit zu verändern.“ –

Was hat das mit dem Kindeswohl-Thema zu tun?

– „Neuestes Beispiel für diese Strategie ist die Erlaubnis, bis zu vier muslimische Ehefrauen und ihre Heerscharen an Kindern nach Deutschland einzufliegen und so illegale Einwanderung noch attraktiver zu machen.“ —

Falsch. Eine solche Erlaubnis gibt es nicht.

– „Damit lohnt es sich für ‚Verfolgte‘ erst recht, mehrere sichere europäische Staaten zu durchqueren und den Asylantrag illegal erst in Deutschland zu stellen. Die AfD-Fraktion fordert erneut eine heimatnahe Unterbringung von Syrern und Irakern. Da zudem der Bürgerkrieg kurz vor seinem Ende steht, ist es unverantwortlich, Syrer nach Deutschland zu locken, obwohl sie für den Wiederaufbau ihres Heimatlandes dringend benötigt werden.“

Der Bürgerkrieg in Syrien steht erst „kurz vor seinem Ende“? Ist er also wieder schlimmer geworden?

Denn: Die AfD-Fraktion Sachsen schreibt eigentlich seit Wochen (!) abwechselnd von „längst beendet“ oder „befriedet“. Auch André Barth selbst, hat erst vor zwei Wochen vom „Bürgerkriegsende“ geschrieben.

Offenbar kann man sich nicht einmal innerhalb der AfD-Fraktion Sachsen einigen, was in Syrien nun Status Quo ist.

Falsch: „30.000 Asylbewerber untergetaucht.“

Falsch: „30.000 Asylbewerber untergetaucht.“

André Barth schrieb gestern:

— „Mehrere Bundesländer bereiteten nach einer längeren Pause erstmals wieder eine Sammelabschiebung nach Afghanistan vor“. Insgesamt sollten 15 Flüchtlinge aus mehreren Bundesländer abgeschoben werden.
Gleichzeitig sind 30 000 abgelehnte Asylbewerber verschwunden.
Wenn wir beide Zahlen „vertauschen“, ist dies ein erster Schritt in die richtige Richtung!“ —

André Barth fällt ja nicht zum ersten Mal mit falschen Zahlen auf (erinnert sei nur, an die Kosten der integrativen Maßnahmen des Freistaates Sachsen, wo er schlicht und einfach Tabellen verwechselte), aber das hier ist noch etwas perfider.

Nicht nur, dass er 5 Tage nach Erscheinen dieser Falschmeldung in der BILD-Zeitung, diese Zahlen nun immer noch weiter verbreitet.
Nein, viel mehr ignoriert er, dass selbst die BILD schon seit mehreren Tagen die Zahl der 30.000 untergetauchten
Asylbewerber für falsch erklärt hat.

Eine falsche Zahl, die seitdem unter anderem von rechten Anheizern und deren Facebook-Gruppen fleißig kolportiert wird, wie der BILDblog hier (http://www.bildblog.de/94589/30-000-asylbewerber-verschwunden-bild-errechnet-voelligen-unsinn/) ausführlich darstellte. Und das auch schon vor 5 Tagen.
Wie sagte der neu gewählte Fraktionsvorsitzende der AfD im sächsischen Landtag, Jörg Urban? „Wir werden beweisen, dass die Fraktion […] Politik für die Bürger, auch wirklich anpackt und umsetzen wird“.

War wohl nichts.

?: „EU plant Überflutung Deutschlands und Unicef warnt vor Massenflucht aus Afrika“

?: „EU plant Überflutung Deutschlands und Unicef warnt vor Massenflucht aus Afrika“

Die AfD-Fraktion Sachsen „schreibt“:

– „Der Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres des EU-Parlaments (LIBE) hat die Änderung des bisherigen Dublin-Abkommens beschlossen. Die neue Regelung zwingt alle Mitgliedstaaten zur Aufnahme von Migranten – auch gegen den Willen ihrer Bürger. EU-Staaten, die die Aufnahme von Migranten in nun unbegrenzter Höhe verweigern, werden von der Vergabe von EU-Fördergeldern ausgeschlossen.“ –

Dieser Textteil ist eins zu eins aus einem „journalistenwatch“-Artikel kopiert.

– „Gleichzeitig warnt Unicef heute bereits vor einer bevorstehenden Massenflucht aus Afrika. Gründe dafür seien die explodierenden Geburtenraten, einhergehend mit sozialen und wirtschaftlichen Katastrophen.“ –

Gleichzeitig? Die Änderung des Dublin-Abkommens ist seit April 2016 bekannt und öffentlich diskutiert.

– „Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion und europapolitische Sprecher, André Barth:
Ungarns Regierungschef, Orban, kommentierte diesen in Brüssels Hinterzimmern erarbeiteten Entwurf als ‚Angriff auf unsere Souveränität, den das EU-Parlament jetzt gestartet hat‘, der ‚erbitterter‘ ist ‚als jeder vorangegangene Kampf.‘“ –

Auch diese Orban-Zitate stammen aus dem „journalistenwatch“-Artikel.

– „Bezeichnend ist erneut, dass Deutschlands Medienlandschaft weitestgehend zu dieser geplanten Veränderung schweigt.“ –

Wenn André Barth googlen würde, könnte er sehen, dass das nicht der Fall ist. Auch hier nochmal der Hinweis: Die Veränderungen sind seit über einem Jahr im Gespräch und jetzt kommt erst die AfD drauf.

– „Nach der neuen Regelung können sich die Neuankömmlinge ihr Lieblingsland, in dem sie leben wollen, unter vieren aussuchen.“ –

Wenn denn diverse andere Kriterien erfüllt sind…

– „Keine Frage, dass Deutschland mit seinen ausufernden sozialen Leistungen auf dem Wunschzettel ganz oben stehen dürfte.“ –

Was oben stehen „dürfte“, ist aber egal, da es sich jeweils um die 4 Länder mit der niedrigsten Flüchtlingsquote handelt. Da dürfte Deutschland also nur höchst selten überhaupt vorkommen. Es ist also nicht nur sehr wohl eine Frage, sondern vor allem Quatsch.

— „Wenn nun zudem Unicef vor einer bevorstehenden Massenflucht aus Afrika warnt, muss man nur eins und eins zusammenzählen, um sich auszumalen, wie Europa und insbesondere Deutschland in einigen Jahren aussehen werden. Oswald Spenglers Buch ‚Untergang des Abendlandes‘ aus dem Jahr 1922 wird so schneller Realität, als Pessimisten es je befürchteten.“ —

Oswald Spengler, ausgerechnet?

„Das Judentum identifizierte Spengler als ein „zersetzendes Element“, das vernichtend wirke, „wo es auch eingreift“. Juden seien gekennzeichnet durch eine „zynische Intelligenz“ und ihr „Gelddenken“. Daher seien sie zur Anpassung an die abendländische Kultur unfähig und stellten in Europa einen Fremdkörper dar. Mit diesen antisemitischen Geschichtsspekulationen trug Spengler wesentlich dazu bei, Stereotype über „die Juden“ auch in Kreisen plausibel zu machen, die sich von plumpen judenfeindlichen Geschichtsklitterungen fernhielten.“

Wir halten fest: das Abschreiben, egal von welcher „Quelle“, ist in der alten AfD-Fraktion zum Standard geworden. Die Literaturwahl kommentieren wir hier nicht weiter.

Falsch: „Bundesregierung lässt heimlich tausende Asylbewerber einfliegen!“

Falsch: „Bundesregierung lässt heimlich tausende Asylbewerber einfliegen!“

– „Seit einigen Monaten werden tausende Asylbewerber in Charterflügen von Griechenland nach Deutschland eingeflogen, berichtet das Portal „Journalistenwatch“. Dem Portal liegen dazu Dokumente aus dem bayrischen Innenministerium vor, die als geheime Verschlusssache nur für den Dienstgebrauch deklariert sind.“ –

Man darf sich schon fragen, was André Barth (und die AfD) eigentlich den ganzen Tag machen.

Die sogenannten Relocation-Flüge aus Griechenland und Italien sind weder geheim noch neu. Dass sich Barth nun auch noch auf eine Räuberpistole des Boulevard-Portals „Journalistenwatch“ bezieht, ist angesichts der „Lügenpresse“-Vorwürfe, seitens der AfD, fast schon witzig.

Nebenbei: Lageberichte der Polizeibehörden in Deutschland, sind praktisch immer als „VS – Nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft. Könnte man wissen, wenn man sich damit beschäftigt.

– „Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der AfD-Fraktion, André Barth:
Es riecht nach einer Absprache des politisch-medialen Komplexes: Heimlich wird die Masseneinwanderung von kulturfremden Arabern und Nordafrikanern forciert, die Bürger sollen scheinbar nichts davon erfahren.“ –

Bitte? Nur weil André Barth offenbar nichts davon mitbekommt, was eigentlich zu seinem Fachbereich („europapolitischer Sprecher“) gehören würde, ist das noch lange nicht heimlich.

Seit fast einem Jahr gibt es darüber Berichte und Details, wie die Relocation-Verfahren innerhalb der EU ablaufen. Zum Beispiel: http://resettlement.de/relocation-umverteilung-von-asylsuchenden-aus-griechenland-und-italien-in-andere-eu-staaten/ oder https://www.merkur.de/lokales/erding/erding-ort28651/warteraum-asyl-im-fliegerhorst-erding-6982079.html oder http://www.sueddeutsche.de/muenchen/freising/vom-flughafen-nach-erding-fluechtlinge-pro-woche-1.3239723

– „Seit Monaten versuchen die Medien die Asyl-Krise aus dem öffentlichen Bewusstsein zu verbannen, indem sie sie ignorieren. Es drängt sich der Verdacht auf, dass der grassierende Unmut im Volk nicht zur Explosion gebracht werden soll.“ –

Bitte? Ein weiterer aktueller Artikel zum Relocation-Programm und den Charterflügen nach München:
https://www.merkur.de/lokales/erding/erding-ort28651/fluechtlingsverteilung-in-europaeischen-union-warteraum-asyl-tage-sind-gezaehlt-8674195.html

„Es ist genau das Programm, das aktuell die Schlagzeilen dominiert.“

Wenn André Barth mehr Zeitung lesen würde, statt das Boulevard-Portal „Journalistenwatch“, würde er das vielleicht auch mitbekommen.

– „Höchst beunruhigend ist zudem die komplett fehlende Identitätsfeststellung von Seiten der Griechen. Wer auch immer in München aus dem Charterflieger aussteigt, die deutschen Behörden sind auf die Angaben der Asylbewerber angewiesen, um diese zu identifizieren. Mit Blick auf den mörderischen Terroristen Anis Amri, der mit 14 falschen Identitäten quer durch Deutschland reiste, macht mich dieses erneute Staatsversagen fassungslos.“ –

Bitte? Die Flüchtlinge, die im Rahmen des Relocation-Programmes nach Deutschland (und auch andere EU-Staaten) aus Griechenland und Italien geflogen werden, werden mit Unterstützung des EASO („Europäisches Unterstützungsbüro für Asylfragen“) vor Ort registriert; ihre Fingerabdrücke abgenommen und im EURODAC-System gespeichert und mit INTERPOL-Datenbanken abgeglichen. Das nennt André Barth also eine „komplett fehlende Identitätsfeststellung“.

Fast schon unbedeutend erscheint da der obligatorische Hinweis: Den letzten Absatz hat Barth und die AfD (mal wieder) aus dem Original-Artikel kopiert und einige Wörter umgestellt, damit es nicht offensichtlich geklaut wirkt.

Abschließend: Der Artikel von Journalistenwatch behauptet „Bilder davon existieren kaum“. Gemeint ist die Ankunft der Flüchtlinge in München-Erding. Nun, wir hätten da für das investigative Boulevard-Portal hierzu einen sehr geheimen Tipp: einfach mal googlen, dann findet man auch Bilder.